Rechtsprechung
| BGH, 10.08.2010 - 4 StR 333/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 29a Abs. 2 BtMG; § 31 BtMG
Erörterungsmangel hinsichtlich des minder schweren Falles des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Fehlende Prüfung eines anzuwendenden Strafrahmens im Hinblick auf das Vorliegen eines minder schweren Falles
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fehlende Prüfung eines anzuwendenden Strafrahmens im Hinblick auf das Vorliegen eines minder schweren Falles
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 193
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.12.2005 - 4 StR 314/05
Vergewaltigung (hilflose Lage; Gewalt; Strafschärfung bei Ansteckungsgefahr und …
Auszug aus BGH, 10.08.2010 - 4 StR 333/10
Die Ausführungen des Landgerichts zur erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten im Sinne des § 21 StGB begegnen zwar rechtlichen Bedenken, soweit von einer erheblichen Verminderung "der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit" ausgegangen wird, denn die Anwendung des § 21 StGB kann nicht zugleich auf seine beiden Alternativen gestützt werden (st. Rspr., vgl. u. a. BGH, Urteil vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 4 StR 314/05 - Rn. 7). - BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65
Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …
Auszug aus BGH, 10.08.2010 - 4 StR 333/10
Die Ausführungen des Landgerichts zur erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten im Sinne des § 21 StGB begegnen zwar rechtlichen Bedenken, soweit von einer erheblichen Verminderung "der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit" ausgegangen wird, denn die Anwendung des § 21 StGB kann nicht zugleich auf seine beiden Alternativen gestützt werden (st. Rspr., vgl. u. a. BGH, Urteil vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28; BGH…, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 4 StR 314/05 - Rn. 7).